Digitale Identität

E-ID Schweiz: Referendum mit 55'403 Unterschriften

Screenshot der Website E-ID-Referendung
Bild: Website E-ID-Referendum

Nach Aussagen der Initiatoren ist die Zahl der notwendigen Unterschriften für das Referendum erreicht worden.

Stimmt die Schweizer Bevölkerung über das E-ID-Gesetz ab? 50'000 gültige Unterschriften sind notwendig, um das angekündigte Referendum Tatsache werden zu lassen.

Nach Aussagen von Mitinitiator Daniel Graf, sind innerhalb von 70 Tagen insgesamt 55'403 Unterschriften für das Referendum gesammelt worden.

Diese Unterschriften müssen noch durch die Gemeinden geprüft und beglaubigt werden. Bleiben netto 50'000 gültige Unterschriften im Topf, kommt das Referendum zustande und das Schweizer Volk wird darüber abstimmen, in welcher Form die Digitale Identität für die Schweiz ausgestaltet werden soll.

Zankapfel und Grund für das Referendum ist beim verabschiedeten E-ID-Gesetz die vorgesehene Aufgabenteilung zwischen Staat und Privatwirtschaft. Die Gegner und Referendums-Initiatoren vertreten die Meinung, dass die Digitale Identität von A bis Z zu den staatlichen Aufgaben gehört und deshalb der "Digitale Pass" vom Staat verantwortet und herausgegeben werden soll.